Stellungnahme

 

Am 13.September bin ich als Kandidat für den Stadtrat im Wahlbezirk 6 angetreten.

Meine Stellungnahme zum Verzicht auf das Direktmandat in diesem Wahlbezirk durch Johannes Maus!

Aus der politischen Brille betrachtet ist das ein Schlag ins Gesicht für die Demokratie und die Wählerinnen und Wähler von Johannes Maus.

Es gibt durchaus zwei Betrachtungsweisen dieser Situation.

Die erste Betrachtungsweise ist durch die menschliche Brille betrachtet. Hier kann man durchaus zu dem Schluss kommen, dass es sich um eine gute Geste eines Politikers handelt, einem jüngeren motivierten Kandidaten den Vortritt zu lassen.

Bei der zweiten Betrachtungsweise, durch die politische Brille, ist die Entscheidung von H. Maus, unter den genannten Gründen, in keinster Weise respektabel und löst bei mir völliges Unverständnis aus.

Die Begründung, mit diesem Schritt den Neuanfang in der CDU Fraktion einzuleiten greift bei mir absolut nicht. Die Entscheidungen zu Neuausrichtungen einer Partei oder Wählergemeinschaft dürfen und sollten die Bürger vor der Wahl erfahren.

Ich erwarte von jeder Partei oder Wählergemeinschaft die sich zur Wahl stellt sogar, dass diese wegweisenden Entscheidungen vor der Wahl getroffen werden und transparent und nachvollziehbar für den Wähler transportiert werden. Und dass das Ergebnis für die CDU nicht überraschend war, hat selbst der Vorsitzende H. Hellmann noch am Wahlabend im Interview mit der BZ gesagt. Jetzt nach der Wahl hilflos da zu stehen, mit 7 Führungslosen jungen direkt gewählten Kandidatinnen und Kandidaten, und einer Fraktionsspitze der CDU die gemäß der Stellungnahme von H. Maus wohl nicht auf Zukunft ausgerichtet ist, dürfte damit selbst für CDU Politiker nicht überraschend gekommen sein und war zu erwarten.

Für mich persönlich sendet das gerade in diesen Zeiten aber ein völlig falsches Signal an die Bürgerschaft. Wir kämpfen um jede Wählerstimme, das hat übrigens H. Maus für seinen Wahlbezirk auch getan und seine politischen Ziele mit einem schönen Werbevideo auf FB untermauert. Maus im Video: „ Sie können sicher sein, das ich mich für Ihre Interessen einsetzten werde“.

Zudem sind wir sind bestrebt, politisch nicht demokratischen Parteien keinen Nährboden zu geben. Das ist uns bisher gut gelungen. In einigen Nachbarkommunen und dem Kreis sieht das durchaus anders aus. Das Verhalten von H. Maus und der CDU zeugt nicht von bürgernaher Politik und Ehrlichkeit, es nährt politische Ränder und trägt erheblich zur Politikverdrossenheit bei. In diesem Sinne hätte die CDU diesen Schritt von H. Maus nicht dulden dürfen. So könnte der Anschein entstehen, diese Option spielte bereits in vorangegangenen Überlegungen und  Lösungsansätzen eine Rolle.

Auf jeden Fall halte ich eine Entschuldigung von H. Maus an seine Wählerinnen und Wähler aus dem Wahlkreis 6 für angebracht. In seiner Stellungnahme schreibt er, dass die Interessen des Wahlbezirkes nun von der Fraktion vertreten werden. Man müsse sich keine Sorgen machen.

Einem direkt gewählten Vertreter kommt eine große Verantwortung zu. Er hat die meisten Stimmen eines Wahlbezirkes erhalten, und man schenkt Ihm das größte Vertrauen die Interessen des Wahlbezirkes zu vertreten. Daher ist auch aus jedem Wahlbezirk ein Vertreter im Rat. Das darf man nicht mit einem Handschlag einfach über Bord werfen.

Ich bin über die Reserveliste der UWG in den Rat eingezogen und nunmehr der einzige Vertreter aus dem Wahlkreis 6 der im Rat vertreten ist. Ich werde mich weiterhin für die Belange aller Bürgerinnen und Bürger aus Velen und Ramsdorf einsetzen, und den Wahlkreis 6 im Rat vertreten.

Zu guter Letzt noch einen herzlichen Glückwunsch an Carsten Wendler, zu seinem Sitz im Rat der Stadt Velen.

Liebe Grüße

Guido Böckers