Wir sind uns der globalen Herausforderungen im Bereich Klimawandel und Nachhaltigkeit bewusst und müssen auch auf kommunaler Ebene unseren Beitrag dazu leisten. Die angestoßenen Windenergieplanungen werden daher von uns unterstütz. Auch hier sind die verantwortlichen Akteure einem klaren Kurs gefolgt, so dass die Wertschöpfung dieser Maßnahmen unserer Stadt zugutekommt. Für die Freiflächen PV Anlagen verfolgen wir als UWG ebenfalls einen klaren Kurs. Alle durch den Gesetzgeber schon jetzt Möglichen Standorte tragen wir mit. Für weitere Standorte darüber hinaus, bedarf es eines Kriterienkataloges, der unsere Entscheidungen nachvollziehbar und transparent macht.
Die Förderung von lokalen Initiativen, die sich mit Umweltschutz und Ressourcenschonung beschäftigen, sowie die Förderung lokaler Umweltschutzmaßnahmen ist ein wichtiger Bestandteil unserer politischen Agenda. Die Förderkriterien des aktuellen Klimatopfes haben nicht den gewünschten Erfolg erzielt und sind nicht zum Bürger durchgedrungen. Ein einfaches Streichen des Fördertopfes oder stupides runterregulieren des Betrages ist für uns keine Lösung. Daher freuen wir uns, dass der Fördertopf im nächsten Jahr mit neuen Ideen und neuen Fördermöglichkeiten neu aufgelegt wird. In den sicher dann regelmäßig stattfindenden Umweltausschussitzungen werden wird uns gerne an der Erarbeitung der neuen Kriterien beteiligen. Den ersten Vorschlag erwarten wir diesbezüglich von unserer Klimaschutzmanagerin.
Die gesamte Haushaltsrede findet ihr hier.
